Aufgabe und Herausforderung

Entwicklungshemmnisse überwinden und Chancen ergreifen

Die Städte und Gemeinden sehen sich bei der Mobilisierung von Bahnflächen immer wieder vor Schwierigkeiten gestellt, die einer angemessenen Entwicklung entgegenstehen. Hemmnisse sind vor allem mangelndes Verständnis für die Sachzwänge des Gegenübers, Unklarheiten über Anpassung und Rückbau von Bahneinrichtungen, fehlende Untersuchungen und Unkenntnis über die Entwicklungskosten. Viele der nachfolgenden Problemfelder sind vom Grundsatz wiederkehrend. 

• Planungsrechtliche Aspekte
  • Welche planerischen Instrumente können Kommunen einsetzen, um Entwicklungen gezielt zu lenken?
  • Welche Schritte sind notwendig, um Bahnflächen in die kommunale Planungshoheit zu überführen?
  • Wie können Städte und Gemeinden mit dem Fachplanungsvorbehalt umgehen?
  • Wer leitet "die Entwidmung", d.h. ein Freistellungsverfahren ein?

• Ansprechpartner auf Seiten der Deutschen Bahn
  • Wie lassen sich gemeinsame Lösungen erarbeiten?
  • Gibt es einen zentralen Ansprechpartner auf Seiten der Deutschen Bahn?
  • Mit welchen Flächeneigentümern ist zu rechnen?

• Flächenentbehrlichkeiten auf Seiten der Bahn
  • Stehen für eine Entwicklung umfassende Gesamtareale oder nur Teilbereiche zur Verfügung?
  • Gibt es im Stadtgebiet weitere entbehrliche Bahnflächen?
  • Bestehen vertragliche Bindungen (Pacht-/Mietverträge) auf diesen Flächen zwischen der Bahn und Dritten?
  • Wie sehen die künftigen Flächenbedarfe der einzelnen Gesellschaften des Bahnkonzerns aus?

• Technische Aspekte
  • Welche technischen Einrichtungen müssen am Standort erhalten bleiben?
  • Können Infrastruktureinrichtungen verlegt werden?
  • Wie hoch sind die Kosten für die Verlegung eines Kabels oder einer Weiche?
  • Wie können diese Rahmenbedingungen in die Planungen der Kommunen einbezogen werden?

• Finanzielle Aspekte
  • Wie können die Kosten für die Herrichtung der Flächen abgeschätzt werden?
  • Wie gehen die Beteiligten mit den Buchwerten um?
  • Sind Kompensationsgeschäfte/ Paketlösungen möglich?
  • Welche Fördermittel stellt das Land für welche Maßnahmen und Vorhaben bereit?

Das Forum hat sich zum Ziel gesetzt, praxistaugliche Antworten auf alle diese Bereiche im Konsens mit sämtlichen Beteiligten zu geben, die inzwischen in mehreren praxisnahen Arbeitshilfen publiziert wurden. Zur allgemeinen Diskussion solcher Fragestellung hat die BEG NRW jüngst ein digitales Bahnflächenforum eingerichtet, bei konkretem Beratungsbedarf nehmen Sie bitte mit den dortigen Ansprechpartnern Kontakt auf.

 

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