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EmpfangsgebäudePakete

bahnhof emsdettenDie vertrauensvolle Zusammenarbeit der Akteure im Forum Bahnflächen hat sich zu einem sehr fruchtbaren Boden für die konsensuale Weiternutzung von Empfangsgebäuden entwickelt. Die DB Station&Service AG hatte im Jahr 2003 bundesweit ihr Portfolio nach Renditeerwartung klassifiziert und insbesondere viele Empfangsgebäude in kleinen und mittleren Städten und Gemeinden zur Veräußerung bestimmt. Mit der Möglichkeit eines unmittelbaren Verkaufs an private Investoren entstand jedoch die Gefahr, dass langfristige kommunale Planungen und Nutzungsziele unterlaufen werden und die weitere Entwicklung des Standortes blockiert sein könnte. Das Forum konnte die Eigentümerin DB Station&Service AG und das Land NRW für das 1. EmpfangsgebäudePaket gewinnen.

Die beteiligten Kommunen sollten ihre Erwerbsentscheidung auf umfassende und verlässliche Informationen stützen können. Die Kommunen leisten lediglich einen Eigenanteil in Höhe von 1.000 Euro, wenn sie mit „ihrem“ Empfangsgebäude an einer Begutachtung teilnehmen und einen Fördermittelzugang erhalten wollen. Der Umsetzungserfolg des ersten Paketes veranlasste die Beteiligten dazu, im Mai 2005 die Vereinbarung eines zweiten EmpfangsgebäudePaket zu unterzeichnen. Die Bedingungen im Rahmen dieses Paketes waren in dieser Form einmalig und gingen deutlich über die Möglichkeiten hinaus, die außerhalb des Paketes gewährt werden können. So garantiert die DB Station&Service AG den teilnehmenden Kommunen ein Vorkaufsrecht.

Bahnhof Lennestadt-AltenhundemDas Land NRW hat ein spezifisch zugeschnittenes, flankierendes Förderangebot zur Finanzierung des Zwischenerwerbs bereit gestellt. Ebenso unterstützt das Land NRW die Abwicklung dieser Liegenschaftspakete mit der Finanzierung der Gutachten im Rahmen der Städtebauförderung.

Zentrale Aufgabe des Forums dabei ist die Steuerung der Fördermaßnahme. Dazu zählen unter anderem die Entgegennahme der Anmeldungen der Empfangsgebäude durch die Kommunen, die Vereinnahmung des kommunalen Eigenanteils, die Beauftragung sowie die Weiterleitung von Gutachten an die jeweiligen Kommunen und Vertriebspartner. Die Gesamtabwicklung – wie die Durchführung der jeweiligen Ortsbegehungen und die Zusammenführung der jeweils benötigten Informationen erfolgt in den BahnflächenPool-Kommunen allein durch die BEG NRW . Im Falle eines Erwerbs wird der Kaufvertrag jedoch direkt zwischen der Kommune und der DB Station&Service AG geschlossen. Das Forum tritt in keinem Fall als Erwerberin auf.

Kommunen des 1. EmpfangsgebäudePaketes NRW (PDF, 17 KB)

Kommunen des 2. EmpfangsgebäudePaketes NRW (PDF, 24 KB)


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ulrike.holtel@beg.nrw.de